Beiträge

Europa auf dem Weg

…zu mehr gemeinsamer Verantwortung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik lautete in diesem Jahr das Motto der Konferenz des DialogForum Sicherheitspolitik der Landesgruppe Bayern. Zu der Veranstaltung waren abermals zahlreich Vertreter, so u.a. aus Diplomatischen Korps, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft sowie Partnerverbänden ins Hotel Bayerischer Hof nach München gekommen.

DialogForum Sicherheitspolitik

Gut besucht war auch in diesem Jahr die Konferenz des DialogForum Sicherheitspolitik.

Keynote speaker war in diesem Jahr Botschafter a.D. und Staatssekretär a.D. Professor Dr. Harald Braun, ehemals Diplomat bei den Vereinten Nationen und Planungschef des Auswärtigen Amtes. Den Festvortrag hielt Professor Dr. Michael Stürmer, Chef-Korrespondent der Zeitung „Die Welt“. Sein Thema lautete „Grenzen der Abschreckung – was kommt danach?“.

Professor Dr. Michael Stürmer

Professor Dr. Michael Stürmer hielt den Festvortrag und stellte sich danach zudem den Fragen aus dem Auditorium.

In einem Panel trugen ihre Positionen vor und diskutierten unter Leitung von Professor Dr. Eberhard Grein, Leiters des DialogForum Sicherheitspolitik, die Fachleute der Parteien Wolfgang Helmich, MdB (SPD), und geschäftsführender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Johannes Hintersberger, MdL (CSU), und Vorsitzender der Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Lechte, MdB (FDP), Dr. Herbert Sirois, Bundestagskandidat 2017 (Bündnis 90/Die Grünen) und Gerold Otten, MdB (Alternative für Deutschland).

DFS Panel

Das Thema „Europa auf dem Weg zu mehr gemeinsamer Verantwortung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ war Gegenstand des von Professor Dr. Eberhard Grein moderierten Panels.

Die Veranstaltung fand in diesem Jahr in Kooperation mit der Friedrich Naumann und Thomas Dehler-Stiftung sowie der Gesellschaft für Sicherheitspolitik statt.

Bundesverband für Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH)

Auch nach München gekommen waren Mitglieder des Vorstands des „Bundesverband für Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH)“ unter Leitung von Johannes Kummerow (3.v.l.). Darüber freuten sich Professor Dr. Eberhard Grein (4.v.r.) und VdRBw-Landesgeschäftsführer Matthias Lucke (l.).

(eg)

Mehr hierzu lesen Sie in der Ausgabe „loyal“ 1-2018.

Videomitschnitt

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung steht in unserem Youtube Kanal für Sie bereit.

Regionalkonferenz: Islamismus-Radikalismus-Terrorismus

Islamismus-Radikalismus-Terrorismus

Regionalkonferenz des DialogForum Sicherheitspolitik voller Erfolg

Hochkarätige Referenten waren in den Historischen Rathaussaal nach Nürnberg gekommen, um 200 Gästen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Militär und Öffentlichem Leben über die neuesten Entwicklungen des internationalen Terrorismus zu berichten. Ein vom Leiter des DialogForum Sicherheitspolitik, Professor Eberhard Grein, moderiertes Panel, rundete die Konferenz ab.

Die Veranstaltung, die den Gästen auch viele Antworten auf ihre Fragen gab, wurde vom DialogForum Sicherheitspolitik in Kooperation mit der Bezirksgruppe Mittelfranken des Reservistenverbandes, der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (Sektion Mittelfranken), der Georg-von-Vollmar-Akademie und des Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland durchgeführt. Referenten waren Professor Stefan Fröhlich von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, der Terrorismusexperte Berndt-Georg Thamm, Berlin, und Kriminaloberrat Holger Schmidt vom Bayerischen Landeskriminalamt, München. Das Grußwort in Vertretung für den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg sprach Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas.

Mit 200 Gästen war der Historische Rathaussaal nahezu voll besetzt.

Mit 200 Gästen war der Historische Rathaussaal nahezu voll besetzt.

Unter fachkundiger Moderation von Professor Eberhard Grein, Leiter des DialogForum Sicherheitspolitik (2.v.r.) diskutierten: Professor Fröhlich (r.), Berndt-Georg Thamm (3.v.r.) und Holger Schmidt (l.).

Unter fachkundiger Moderation von Professor Eberhard Grein, Leiter des DialogForum Sicherheitspolitik (2.v.r.) diskutierten: Professor Fröhlich (r.), Berndt-Georg Thamm (3.v.r.) und Holger Schmidt (l.).

Spannende Themen rund um den Terrorismus standen in Nürnberg bei der Regionaltagung des DialogForum Sicherheitspolitik auf der Agenda.

Spannende Themen rund um den Terrorismus standen in Nürnberg bei der Regionaltagung des DialogForum Sicherheitspolitik auf der Agenda.

Hier finden Sie weitere Fotos der Veranstaltung.

Mehr zu der Veranstaltung lesen Sie in der nächsten Ausgabe von „loyal“.

Text: Eberhard Grein

Bilder: Ulrich Feldmann, Michael Scheller

Nürnberger Zeitung 1.8.2016

Nürnberger Zeitung 1.8.2016

Nürnberger Nachrichten 1.8.2016

Nürnberger Nachrichten 1.8.2016

Ausschreibung Wissenschaftspreis verlängert

Der neue Einsendeschluss für den Wissenschaftspreis „Aquila ascendens – Nachwuchspreis für Sicherheitspolitik“ ist der 19.08.2016.

Mehr Informationen hier.

RegionalForum 2016 in Nürnberg, 31.07., Historischer Rathaussaal

Veranstaltungsflyer: klick

09:30 10:00 Einlass
10:00 10:05 Begrüßung Prof. Dr. Friedwart Lender
10:05 10:15 Grußwort Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Stadt Nürnberg (angefragt)
10:15 10:30 Grußworte Vertreter Träger:

DialogForum Sicherheitspolitik,

Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Georg-von-Vollmar-Akademie, Gesprächskreis Nachrichtendienste

10:30 10:35 Begrüssung & Überleitung Prof. Dr. Eberhard Grein
10:35 10:50 Keynote Prof. Dr. Stefan Fröhlich, Professur für Internationale Politik, Universität Erlangen/Nürnberg
10:50 11:35 Vortrag 1 Islamistischer Extremismus – Außenpolitische Aspekte Berndt Georg Thamm, Berlin, Terrorismusexperte
11:35 12:20 Vortrag 2 Islamistischer Extremismus – Innenpolitische Aspekte/Deradikalisierung Kriminaloberrat Holger Schmidt, Bayerisches Landeskriminalamt, München, Kompetenzzentrum für Deradikalisierung
12:20 12:50 Diskussion Islamistischer Extremismus – Folgerungen für die deutsche Politik Prof. Dr. Eberhard Grein & Referenten
12:50 13:00 Zusammenfassung Prof. Dr. Friedwart Lender
13:00 14:00 Empfang Träger der Veranstaltung

In Kooperation mit:

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Die Welt im Wandel – Terrorismuskonferenz München

Die Welt im Wandel

 Von Tim Becker

Die Welt befindet sich insgesamt in einem großen Umbruch. Davon betroffen sind ebenso die internationalen Sicherheitsstrukturen. Terroristische Anschläge, der Islamische Staat und andere Gruppen in Syrien sowie angrenzenden Ländern, Cyber-Terrorismus und weltweite Innentäterangriffe verunsichern inzwischen nicht nur Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die Politik. So lautete das dieses Jahr gemeinsam vom „DialogForum Sicherheitspolitik“ (DFS), München, und der dem Bundessicherheitsrat nachgeordneten „Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS)“, Berlin, formulierte Thema „Internationaler Terrorismus – zwischen Risiko und Gefahr“. Renommierte Fachleute aus Politik, Wissenschaft, Militär und Sicherheitsbehörden sowie interessierte Bürger kamen am 8. November im Bayerischen Hof zusammen, um Themen rund um den Terrorismus zu diskutieren. Der Botschafter und Vizepräsident der BAKS, Thomas Wrießnig, begrüßte die über 200 Teilnehmer und betonte seine Freude über die erstmalige Kooperation mit dem DFS. Anschließend stellte der Leiter des DialogForums Prof. Dr. Eberhard Grein die große Heterogenität der Teilnehmer heraus, die einen differenzierten Austausch ermögliche. Besonders die anwesenden Reservisten der Bundeswehr nähmen ihre wichtige Mittlerfunktion in der Gesellschaft immer besser wahr, so Grein weiter.

„Terrorismus hat sich als ständige Bedrohung etabliert“. Mit diesen Worten begann Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekretär im Bundeskanzleramt und zuständig für die Koordinierung der Nachrichtendienste, seinen Impulsvortrag zu den aktuellen Herausforderungen des internationalen Terrorismus. Seit dem Jahr 2000 habe sich die Zahl der Opfer von Terroranschlägen auf rund 18.000 verfünffacht. Auf den Irak, Pakistan, Afghanistan, Syrien und Nigera entfielen davon circa 80 Prozent. Der Beauftragte für Nachrichtendienste wies auch auf die große Gefahr durch selbstradikalisierte Einzeltäter hin, die durch die Sicherheitsbehörden nur schwer aufzuspüren seien. Auf die Frage eines Teilnehmers in Bezug des Versagens des Verfassungsschutzes im Zuge der NSU-Affäre appellierte Fritsche dafür, das Vertrauen in die Behörden dennoch nicht zu verlieren.

Zu den Motiven westlicher Dschihadisten referierte auch Dr. Alexander Straßner vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Regensburg. Auslöser der Radikalisierung sei die Aufwertung des Individuums und der Wunsch nach einem besonderen Leben aus psychologischer Perspektive. Straßner unterschied dabei zwischen Status- beziehungsweise Identitätssucher und den sogenannten Thrill-Suchern, bei denen der Nervenkitzel im Vordergrund stehe. Die Extremisten seien mittlerweile auch im Web 2.0 angekommen und würden potenzielle Mitkämpfer online mit Propagandavideos oder zeitgenössischen Comics werben. Deshalb sollte das Internet konsequent überwacht und solche Inhalte unverzüglich gelöscht werden. Eine weitere wichtige Präventionsmaßnahme sei die Kooperation mit gemäßigten Predigern als Demokratiebotschafter. „Ein intaktes Netz aus Familie, Vereinen und gemäßigter Religion ist das wirksamste Mittel gegen Extremismus“, schloss Straßner.

Das Mittagsbuffet ermöglichte allen Anwesenden die gewonnen Eindrücke in ansprechender Atmosphäre zu reflektieren, bevor es in das das Panel ging. Unter der Leitfrage „Terrorismus im In-und Ausland. Welche Optionen haben wir?“ diskutierten fünf hochkarätige Akteure unter der Moderation des Landtagskorrespondenten der Nürnberger Nachrichten, Roland Englisch. Den Anfang machte Kriminaldirektor Sven Kurenbach, mit der These, es gebe keinen einzigen belegten Fall, dass sich unter den momentan ankommenden Flüchtlingen Terroristen befinden. Brigadegeneral a.D. Volker Bescht äußerste sich zu den Ursachen des Flüchtlingsstroms. Die Lage sei hoch kritisch, aber an einen Einsatz der Bundeswehr wäre noch nicht zu denken. Professor Dr. Joachim Krause stimmte in diesem Punkt seinem Vorredner zu und lenkte den Fokus auf den neu entstandenen Totalitarismus des Islamischen Staates, der in der Tradition des Bolschewismus und Nationalsozialismus stehe. Auch sah er keinen Grund für eine Intervention in Syrien, da es noch keine Alternative für Assad gäbe. Zu den Schutzzonen, die aus eben diesen Konflikten entstehende Flüchtlinge beherbergen könnten, äußerste sich das Mitglied des Bundestages Dr. Reinhard Brandl (CSU). Er könne sich durchaus auch vorstellen, um weitere Fluchtbewegungen zu verhindern, zudem Zonen in Afghanistan einzurichten, so dass die Bundeswehr gegebenenfalls noch länger am Hindukusch Verantwortung übernehmen müsse. Uli Grötsch (SPD), ebenfalls Mitglied des Bundestages, stellte die kritische Frage, ob die von Deutschland gelieferten Waffen überhaupt einen Nutzen stiften würden. Seinen Quellen zufolge, sei es eher die PKK, die mit alten Kalaschnikov-Sturmgewehren an vorderster Front dem IS entgegen trete und die Peschmerga nur in der zweiten Reihe stünden.

 

Einladung zur Terrorismuskonferenz am Sonntag, den 8. November 2015, 10.00 Uhr, im „Hotel Bayerischer Hof“ (Palaishalle), Promenadeplatz 2-6, 80333 München

Die Welt befindet sich insgesamt in einem großen Umbruch. Davon betroffen sind ebenso die internationalen Sicherheitsstrukturen. Terroristische Anschläge, der Islamische Staat und andere Gruppen in Syrien sowie angrenzenden Ländern, Cyber-Terrorismus und weltweite Innentäterangriffe verunsichern inzwischen nicht nur Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die Politik. So lautet denn das dieses Jahr gemeinsam vom „DialogForum Sicherheitspolitik“, München, und der dem Bundessicherheitsrat nachgeordneten „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“, Berlin, formulierte Thema „Internationaler Terrorismus – zwischen Risiko und Gefahr“. Renommierte Fachleute, so u.a. aus Politik, Wissenschaft, Militär und Sicherheitsbehörden, werden bei der Veranstaltung Vorträge halten, in einem Panel diskutieren und Ihre Fragen beantworten.

Programm: „Internationaler Terrorismus – zwischen Risiko und Gefahr“.

10.00 Uhr: Begrüßung

Botschafter Thomas Wrießnig, Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik

Professor Dr. Eberhard Grein, Leiter des „DialogForum Sicherheitspolitik®

                

10.30 Uhr: Aktuelle Herausforderung durch den internationalen Terrorismus

Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes

 

11.00 Uhr: Internationaler Terrorismus und öffentlicher Diskurs

Elmar Theveßen, Terrorismusexperte ZDF (angefragt)

 

12.00 Uhr Empfang mit Imbiss

 

13.00 Uhr „Foreign Fighters“ – Versuch der Anatomie eines Phänomens

Ahmad Mansour, Zentrum Demokratische Kultur, Berlin

 

Anschließend Diskussion

13:45 Uhr Leitfrage „Terrorismus im In- und Ausland. Welche Optionen haben wir?“

MdB Uli Grötsch, SPD, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste des Bundes und des Innenausschusses im Deutschen Bundestag

MdB Dr. Reinhard Brandl, CSU, Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag

Leitender Kriminaldirektor Sven Kurenbach, Bundeskriminalamt, Abteilung Polizeilicher Staatsschutz

Prof. Dr. Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Christian-Albrechts-Universität, Herausgeber des Jahrbuch für Terrorismus, Kiel

Brigadegeneral a.D. Volker Bescht, u.a. ehem. Stellvertretender Kommandeur Division Spezielle Operationen und Leiter des EUFOR-Einsatzes im Kongo sowie der „Operation Pegasus“ (Lybien)

 

Moderation: Roland Englisch, Landtagskorrespondent der Nürnberger Nachrichten

15:15 Uhr     Schlussworte und Verabschiedung

Botschafter Thomas Wrießnig, Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik

Prof. Dr. Friedwart Lender, Landesvorsitzender Bayern des Reservistenverbandes

Einladung

Regionalkonferenz Amberg

Eine spätbarocke Kulisse für die 2. Regionalkonferenz des DialogForum Sicherheitspolitik bot Schloss Theuern bei Amberg in der Oberpfalz. Im Fokus standen dabei die Verleihung des Wissenschaftspreises „Aquila ascendes“ und der Festvortrag von Brigadegeneral a.D. Johann Berger. Der Titel seines Vortrags: „Zeitenwende? – Von der Weltordnung zur Weltunordnung? – Gedanken zur Sicherheit und Stabilität unter besonderer Berücksichtigung des 21. Jahrhunderts“.
Von Tim Becker

Mann am Rednerpult

Begeisterte die Gäste auf Schloss Theuern mit seinem Vortrag: Brigadegeneral a.D. Johann Berger.

Aquila ascendens ist der einzige Nachwuchspreis für Sicherheitspolitik in Deutschland und in diesem Jahr zum ersten Mal verliehen worden. Prämiert wurden dabei Masterarbeiten und Dissertationen aus den Bereichen Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Ziel des Preises ist es, die akademische Auseinandersetzung mit dem Thema zu fördern und einem breiteren Publikum bekannt zu machen. Darüber hinaus sollen Anreize für Jungakademiker geschaffen werden, in dem Bereich zu forschen.

Stabiles Ordnungssystem notwendig

Streicherquartett auf Bühne

Umrahmte die Veranstaltung musikalisch: Das Elisen-Quartett aus Nürnberg

„In einer globalisierten Welt gibt es keine Sicherheitsoasen mehr.“. Mit diesem Satz begann Brigadegeneral a.D. Johann Berger, Deutscher Stellvertretender Direktor des George C. Marshall European Center for Security Studies, seinen Festvortrag. Und: Er bediente sich dabei seiner persönlichen Erfahrungen, die er auf weit über 100 internationalen Dienstreisen sammeln konnte. Dabei begann Berger mit der Ausgangssituation nach dem zweiten Weltkrieg und betonte die grundlegenden Ziele einer jeden Gesellschaft und das seien Wohlstand, Frieden und Freiheit. Diese, könnten jedoch nur durch Sicherheit und ein stabiles Ordnungssystem geschaffen werden. „Alles bewegt sich immer schneller fort und nichts bleibt“, so die Aussage des Brigadegeneral a.D. auf die komplexe Bedrohungslage in einer multipolaren Welt nach dem Ende des Kalten Krieges.

Preisträger lachen in Kamera

Stellten sich nach der Veranstaltung mit dem Leiter des DialogForum Sicherheitspolitik, Festredner und Laudator sowie Professoren und Politikern den Fotografen: Die Preisträger.

Risikovorsorge erforderlich

Insbesondere die sogenannten Failed States und die transnationale Kriminalität seien in ihren schnellen Auswirkungen und der Synchronität der Ereignisse ein weit unterschätztes Problem unserer Zeit, so Berger weiter. „Die Risikovorsorge unterliegt dem politischem Willen und das in Zusammenhang mit nationalen Sicherheitsgedanken“, so der Brigadegeneral abschließend. (eg)

Bericht zur Veranstaltung der TU Chemnitz – Vernetzte (Un-)Sicherheit:

„Sicherheitspolitik war für mich schon immer von großem Interesse“, sagt TU-Absolvent Jakob Kullik und ergänzt: „Insbesondere seit neue Phänomene wie Cyberkriminalität, Cybersabotage und Cyberspionage in den vergangenen Jahren zu ernsthaften Bedrohungen für Wirtschaft, Politik und kritische Infrastrukturen geworden sind.“ Deutschland zählt zu den wenigen EU-Mitgliedsstaaten … weiterlesen

Zeitungsartikel in: Der neue Tag, Amberger Zeitung, Sulsbach-Rosenberger Zeitung

„In der globalisierten Welt gibt es keine Sicherheitsoasen mehr.“ Das Kulturschloss in Theuern war die Plattform für die 2. Regionalkonferenz „Dialogforum Sicherheitspolitik (DFS)“. Eingeladen hatte dazu der … weiterlesen

Meldung des Brandenburgischen Institutes für Gesellschaft und Sicherheit:

Dr. Svenja Post, wissenschaftliche Mitarbeiterin am BIGS, hat beim diesjährigen „Aquila ascendens – Nachwuchspreis für Sicherheitspolitik“ mit ihrer Dissertation zum Thema … weiterlesen

Artikel der Uni Regensburg

Dr. Gerlinde Groitl erhielt im Juli 2015 für ihre Dissertation über die zivil-militärischen Beziehungen in den USA nach dem Kalten Krieg … weiterlesen

Bilder Download: Link

Mehr zu der Veranstaltung lesen Sie in der Ausgabe 9-2015 von loyal.

Programm 2. Regionalkonferenz auf Schloss Theuern

Musikstück

Begrüßung und Grußworte

Prof. Dr. Friedwart Lender – Vorsitzender des „Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.“, Landesgruppe Bayern

Prof. Dr. Eberhard Grein – Leiter DialogForum Sicherheitspolitik

Grußworte

Musikstück

Festvortrag

Johann Berger, Brigadegeneral a.D. – Deutscher Stellvertretender Direktor des „George C. Marshall European Center für Security Studies”

„Zeitenwende? – Von der Weltordnung zur Weltunordnung? -Gedanken zur Sicherheit und Stabilität unter besonderer Berücksichtigung des 21. Jahrhunderts“

Musikstück

Laudationes Preisträger mit Prämierungen Nachwuchspreis für Sicherheitspolitik „Aquila ascendens“ des DialogForum Sicherheitspolitik

Musikstück

Anschließend Empfang Musikalische Umrahmung durch das Elisen-Quartett, Nürnberg

Krise in Fernost? Chinas Territorialdispute in Ostasien

Eskalationspotential mit unabsehbaren Folgen

Neue Wege möchte in Zukunft der „Münchner Arbeitskreis Reserveoffiziere (MAKRO)“ gehen. Dabei will er in der sicherheitspolitischen Arbeit vor allem jüngere Zielgruppen ansprechen. Die „Premiere“ scheint geglückt: die erste Veranstaltung mit dem Thema „Krise in Fernost? Chinas Territorialdispute in Ostasien“ mit Professor Dr. Sven Bernhard Gareis vom Marshall Center war ein voller Erfolg.

Von Julian Bachmann

Hier finden Sie den Veranstaltungsflyer.

Neu war bei MAKRO die innovative Eventlocation, die sogenannte „Münchner Säulenhalle“. Das 1924 fertiggestellte Bauwerk der Post, bietet einzigartige Räumlichkeiten für Vorträge und Diskussionen und vermittelte zugleich einen modernen Charme, der der Veranstaltung zu Gute kam. Auf den Punkt brachte es der Vorsitzende des MAKRO, Oberstleutnant der Reserve Christian Eberle: „Ein interessantes und kreatives Event mit einer bunten Mischung an Leuten, so würde ich den Abend beschreiben“. Und: die 100 Zuhörer fühlten sich sichtbar wohl.

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Begeisterte das Publikum mit seinem Vortrag: Professor Gareis vom Marshall Center.

Andere Zielgruppen

Das Publikum reichte von jung bis alt, und es bestand aus Akademikern der Bundeswehr-Universität München sowie der Ludwig Maximilians Universität, Professoren und Offizieren sowie weiteren interessierten Gästen. Bemerkenswert war, dass auch viel weibliches Publikum den Weg in die Säulenhalle gefunden hatte. Die Veranstaltung brachte zudem Menschen zusammen, die selbst einen Standpunkt haben und dabei neugierig auf die Standpunkte Anderer sind. Im Fokus stand dabei vor allem die Idee, nach dem Vortrag miteinander ins Gespräch zu kommen. Nur so wird es der Bundeswehr gelingen, neue Zielgruppen zu erschließen. Dass Außenpolitik, zu der auch die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik gehören, durchaus interessant sein kann, betonte Oberstleutnant der Reserve Professor Dr. Eberhard Grein, Leiter des „DialogForum Sicherheitspolitik“ und zugleich Unterstützer der Veranstaltung. Er nahm Bezug auf eine Äußerung von Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister des Äußeren, der erst vor Kurzem gesagt habe, dass Außenpolitik mit den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland gesellschaftlich breiter und offener sowie transparenter diskutiert werden müsse.

Territoriale Konflikte Ostasiens

Professor Dr. Sven Gareis, Deutscher Stellvertretender Dekan am George C. Marshall Europäischen Institut für Sicherheitspolitische Studien, zeigte in seinem Vortrag die enge politische und wirtschaftliche Verflechtung der Region auf. Ferner betrachtete er das sicherheitspolitische Gleichgewicht im südostasiatischen Raum und wie dieses einzuschätzen sei. Auch hielt er zwei wesentliche Spannungsfelder bei den territorialen Konflikten Ostasiens fest: Einerseits schilderte er China als aufstrebende Wirtschaftsmacht, die nach dem Aufstieg von der Agrarmacht unter Mao tse-tung zu einer Industriemacht avancierte und sich nun seit Deng Xiaoping die Parole „Produktion, statt Revolution“ auf die Fahnen geschrieben habe. Auch nehme China in der ostasiatischen Region die Rolle einer Regionalmacht ohne wirkliche Verbündete ein, so Gareis weiter. Zudem habe China noch historisch bedingte Ressentiments gegenüber Japan, das sich für seine Gräueltaten gegenüber der chinesischen Bevölkerung, wie im Massaker von Nanking 1937, nie offiziell entschuldigt hat. Dagegen stünden auf der anderen Seite Japan mit seinem Verbündeten USA und die Anrainerstaaten Chinas im Pazifik, Vietnam, die Philippinen und Malaysia. Diese wiederum würden das Machtzentrum China anerkennen, da sie am Wirtschaftsboom teilhaben. Genauso aber fände sich bei ihnen die Angst um die eigenen Interessen und ihre Souveränität wieder, die bewirke, dass sich ein starkes Nationalbewusstsein in den entsprechenden Völkern ausprägt.

DialogForum sicherheitspolitik - Gruppenfoto

Stellten sich nach dem Vortrag den Fotografen (v.l.): Professor Dr. Eberhard Grein, Leiter des DialogForum Sicherheitspolitik und Unterstützer der Veranstaltung, Christian Eberle, Vorsitzender des Münchner Arbeitskreis Reserveoffiziere (MAKRO), Professor Dr. Sven Gareis, Marshall Center, und Werner Ruf, Kreisvorsitzender München Stadt des Reservistenverbandes (VdRBw).

Rohstoffe im Fokus

Die Staaten rund um China halten allerdings einen wichtigen Trumpf in der Hand: ihre Seewege und die territorialen Ansprüche darauf. So schwelt der Konflikt Chinas mit Japan nicht um ein paar Inseln im Ostchinesischen Meer, die Senkaku-Inseln, sondern um Ölvorkommen, Fischfang und schließlich die Logistik der Seewege für die Handelsflotten. Das Südchinesische Meer ist so eine der wichtigsten Schifffahrtsstraßen der Welt. Über sie fährt mehr als die Hälfte der globalen Handelsflotten, und dort wird die halbe Energieversorgung Nordostasiens und 80 Prozent seines Öls transportiert. Wer die Inseln im Südchinesischen Meer besitzt, könne direkt oder indirekt Kontrolle über die meisten Seewege der Welt ausüben, die aus Westeuropa nach Ostasien führen, so Gareis weiter. Es existierten zahlreiche Konflikte zwischen China und Vietnam (Spratly-Paracel-Inseln) aber auch solche mit den Philippinen (Scarborough-Riff).

China sei mittlerweile extrem abhängig von der stetigen Anlieferung von Rohstoffen. Dies spiele Japan und den übrigen asiatischen Inselstaaten in die Hände, wie Gareis weiter betonte. Die USA seien de facto Japans Schutzmacht, und nahezu 50 000 US-Soldaten wären heute auf dem Territorium des einstigen Feindes aus dem Zweiten Weltkrieg stationiert. In den sechziger Jahren schlossen Japan und Amerika ein bis heute geltendes Sicherheitsabkommen. China auf der anderen Seite fühle sich trotz seines Machtzuwachses umzingelt von Gegnern und flüchte sich ebenfalls inwachsenden Nationalismus.

Dialogforum-3

Im Dialog: Bei Getränken und einem Imbiss kamen die Gäste nach dem Vortrag ins Gespräch.

Eskalationspotential mit unabsehbaren Folgen

Das alles berge ein Eskalationspotential mit unabsehbaren Folgen, so Gareis. China müsse aufpassen, dass es mit dem Aufbau einer Seeflotte und der eingerichteten Luftverteidigungszone nicht zu weit gehe und sicherheitspolitische Reaktionen auslöse. So erklärte Obamas Sprecher Josh Earnest, die von China eingerichtete Luftverteidigungszone sei „aufrührerische Politik, Konflikte wie diese sollten besser durch Diplomatie gelöst werden.“ Dennoch werde die Stabilität in der Region gehalten von wirtschaftlichen Zusammenkünften wie dem ASEAN-China-Freihandelsabkommen, wie Gareis weiter betonte.

Zu bedenken sei jedoch, dass keine multilateralen Institutionen vorhanden seien, kein gemeinsames starkes Bündnis wie OSZE oder Nato, die im Streitfall immer wieder beschwichtigend eingreifen könnten. Bis jetzt sei es aber, so Gareis, eher positiv zu sehen, wie stabil die Verbindung zwischen den Staaten ist. Es gebe bereits einen Konsens der Akzeptanz über Flugverbindungen, die Anerkennung von Bildungsabschlüssen und eben das Freihandelsabkommen. Zu hoffen, so der Referent abschließend, sei nun auf eine rationale und wohlüberlegte Politik aller Akteure und deren Repräsentanten, so dass der wachsende Nationalismus der Beteiligten nicht die Massen in unkontrollierbare Bewegungen bringe.

(eg)

Bundesverdienstkreuz für Prof. Dr. Eberhard Grein

Auf Vorschlag des Bayerischen Ministerpräsidenten hat der Bundespräsident Prof. Dr. Eberhard Grein mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Innenminister Joachim Herrmann überreichte die Auszeichnung am 19. Februar 2015 in München.

Prof. Dr. Eberhard Grein mit Innenminister Joachim Herrmann. Quelle: Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Prof. Dr. Eberhard Grein mit Innenminister Joachim Herrmann.

Prof. Dr. Eberhard Grein aus Bad Wiessee, Landkreis Miesbach, engagiert sich seit vielen Jahren im Landesvorstand Bayern des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. Seit 1998 ist er Landespressereferent und Beauftragter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Zugleich übernahm Grein das Amt des Stellvertretenden Landesvorsitzenden in der Landesgruppe Bayern im Reservistenverband mit nahezu 45 000 Mitgliedern und engagiert sich seit einiger Zeit verstärkt auch als Vorsitzender des „DialogForum Sicherheitspolitik“.

Video

Laudatio

Laudatio zum Download

Presse

Heimatschutz und Reserve – eine Bestandsaufnahme

Heimatschutz und Reserve – eine Bestandsaufnahme

Von Eberhard Grein

Aktueller hätte das Thema des DialogForum Sicherheitspolitik nicht sein können, und auch in diesem Jahr hatten zahlreiche prominente Gäste den Weg ins Hotel Bayerischer Hof nach München gefunden. Auf der Agenda standen der Heimatschutz und die Reserve in Deutschland mit namhaften Referenten in einer Talkrunde. Aber auch kompetente Vertreter aus dem Ausland nahmen hieran teil, die die Diskussion bereicherten.

Weitere Fotos der Veranstaltung finden Sie hier.

Hier können Sie das vollständige Programm herunterladen.

Professor Dr. Eberhard Grein

Begrüßte die Gäste des DialogForum Sicherheitspolitik (DFS) 2014 im Hotel Bayerischer Hof in München: Professor Dr. Eberhard Grein, Leiter des DFS.

Besser hätte die Runde der diesjährigen Veranstaltung nicht besetzt sein können: mit Staatssekretär Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Parlamentskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, dem Kommandeur des Landeskommando Bayern, Brigadegeneral Helmut Dotzler sowie Divisonär a.D. Hans Ulrich Solenthaler, St. Gallen, und Brigadier Thomas Starlinger vom Multinationalen Kommando Operative Führung, Ulm, diskutierten zu aktuellen Fragen des Heimatschutzes Fachleute mit unterschiedlichen Erfahrungshorizonten. Professionell moderiert wurde die Talkrunde von Marco Seliger, Chefredakteur des sicherheitspolitischen Magazins „loyal“, zugleich Korrespondent der Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Zivil-militärische Zusammenarbeit angeschoben

„Heimatschutz und Reserve ist ein Thema, das mich schon seit Langem beschäftigt“, waren die ersten Worte des Bayerischen Staatsministers des Innern bei seinem Einführungsvortrag. Zwar bleibe die äußere Sicherheit die Kernaufgabe der Bundeswehr, jedoch bilde der immer weiter zu entwickelnde Zivil- und Katastrophenschutz, in dem in Bayern insgesamt 470 000 Männer und Frauen ihren Dienst täten, äußerst wichtig. Gerne, so Herrmann weiter, habe er vor ein paar Jahren „mit anderen mit angeschoben“, damit es in der zivil-militärischen Zusammenarbeit, bei der die Bundeswehr im Rahmen der subsidiär zu übernehmenden Aufgaben eine wichtige Rolle spiele, vorangehe. „Und wir sind dankbar, wenn wir die Hilfeleistung der Bundeswehr in Krisensituationen erhalten“, so der Minister abschließend.

Forderung eines Freiwilligenjahres

Joachim Herrmann

Hielt den Einführungsvortrag: der Bayerische Staatsminister des Innern, Joachim Herrmann.

In der Talkrunde reichten die Diskussionen von allgemeinen Themen des Heimatschutzes, dem Modell der Regionalstäbe mit den RSU-Kompanien über die Aufgaben der Kreis- und Bezirkskommandos im Zusammenhang mit der Unterstützung bei Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen bis hin zum Heimatschutz in Österreich und der Schweiz, so zum Beispiel der Schilderung einer Übung zur Sicherung des Flughafens Zürich, wozu 5 500 Reservisten benötigt wurden. Aber auch die Forderung eines Freiwilligenjahres aus dem Bereich der Politik, die große Resonanz fand, gehörte dazu.

Akzeptanz der Streitkräfte stärken

DFS 2015

Eine überaus interessante Diskussion in der Talkrunde sowie die Beantwortung von Fragen aus dem Auditorium gehörte auch in diesem Jahr zu Veranstaltung.

Einig waren sich alle Teilnehmer der Talkrunde, dass die subsidiären Hilfsmöglichkeiten der Streitkräfte weiter verbessert und ausgebaut werden müssen. Vor allem komme es in Zukunft darauf an, das Ansehen und die Akzeptanz in der Bevölkerung weiter zu stärken. Wunder Punkt sei vielfach noch die Verfügbarkeit der beteiligten Soldaten, die für Übungen und Einsätze jedoch dringend gewährleistet sein müsse. Hier gelte es, die Betroffenen gegenüber ihren Arbeitgebern zu unterstützen.

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Aufzeichnung des DialogForum Sicherheitspolitk 2014

Teil 1 – Begrüßung

Teil 2 – Diskussion

Teil 3 – Anschließende Diskussionsrunde

Bundesverdienstkreuz für Prof. Dr. Friedwart Lender

Auf Vorschlag des Bayerischen Ministerpräsidenten hat der Bundespräsident den Landesvorsitzenden des „Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr“ der Landesgruppe Bayern, Oberstleutnant der Reserve Professor Dr. Friedwart Lender, mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Übergeben wurde die Auszeichnung vom Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann im Rahmen einer Veranstaltung des „DialogForum Sicherheitspolitik“ im Hotel „BAYERISCHER HOF“ in München.

Professor Dr. Friedwart Lender

Freute sich über die hohe Auszeichnung: Professor Dr. Friedwart Lender (links, mit StM Herrmann) (Foto: Michael Kosowsky)

Professor Lender widmet sich neben seiner Aufgabe im akademischen Bereich an der Fachhochschule Hof und zahlreichen ehrenamtlichen Tätigkeiten vor allem als Reservist vielfältigen Aufgaben bei der Bundeswehr. Diese betreffen Bayern, aber auch die Bundesebene. „Sie fördern die zivil-militärische Zusammenarbeit zwischen den Reservisten, der Feuerwehr und dem Technischen Hilfswerk und veranstalten regelmäßig zusammen mit zivilen Hilfsorganisationen in Mittelfranken gemeinsame Ausbildungen und Katastrophenschutzübungen“, so der Bayerische Innenminister Herrmann.

Lender ist zudem Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft „ABC-Schutz“ des Verbandes der Reservisten. Im Jahr 2002 wurde er zudem zum Partnerschaftsbeauftragten zwischen dem ungarischen Reservistenverband und dem Verband der Reservisten der Bundeswehr ernannt und erhielt für seine Verdienste im Jahre 2007 anlässlich des ungarischen Nationalfeiertages vom ungarischen Verteidigungsminister das Ehrenkreuz der ungarischen Armee in Gold verliehen.

MdB a.D. Rainer Erdel

Auch der Vertreter des Präsidenten des Reservistenverbandes, MdB a.D. Rainer Erdel, gratulierte dem Ausgezeichneten.
(Foto: Verband der Reservisten)