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Heimatschutz und Reserve – eine Bestandsaufnahme

Heimatschutz und Reserve – eine Bestandsaufnahme

Von Eberhard Grein

Aktueller hätte das Thema des DialogForum Sicherheitspolitik nicht sein können, und auch in diesem Jahr hatten zahlreiche prominente Gäste den Weg ins Hotel Bayerischer Hof nach München gefunden. Auf der Agenda standen der Heimatschutz und die Reserve in Deutschland mit namhaften Referenten in einer Talkrunde. Aber auch kompetente Vertreter aus dem Ausland nahmen hieran teil, die die Diskussion bereicherten.

Weitere Fotos der Veranstaltung finden Sie hier.

Hier können Sie das vollständige Programm herunterladen.

Professor Dr. Eberhard Grein

Begrüßte die Gäste des DialogForum Sicherheitspolitik (DFS) 2014 im Hotel Bayerischer Hof in München: Professor Dr. Eberhard Grein, Leiter des DFS.

Besser hätte die Runde der diesjährigen Veranstaltung nicht besetzt sein können: mit Staatssekretär Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Parlamentskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, dem Kommandeur des Landeskommando Bayern, Brigadegeneral Helmut Dotzler sowie Divisonär a.D. Hans Ulrich Solenthaler, St. Gallen, und Brigadier Thomas Starlinger vom Multinationalen Kommando Operative Führung, Ulm, diskutierten zu aktuellen Fragen des Heimatschutzes Fachleute mit unterschiedlichen Erfahrungshorizonten. Professionell moderiert wurde die Talkrunde von Marco Seliger, Chefredakteur des sicherheitspolitischen Magazins „loyal“, zugleich Korrespondent der Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Zivil-militärische Zusammenarbeit angeschoben

„Heimatschutz und Reserve ist ein Thema, das mich schon seit Langem beschäftigt“, waren die ersten Worte des Bayerischen Staatsministers des Innern bei seinem Einführungsvortrag. Zwar bleibe die äußere Sicherheit die Kernaufgabe der Bundeswehr, jedoch bilde der immer weiter zu entwickelnde Zivil- und Katastrophenschutz, in dem in Bayern insgesamt 470 000 Männer und Frauen ihren Dienst täten, äußerst wichtig. Gerne, so Herrmann weiter, habe er vor ein paar Jahren „mit anderen mit angeschoben“, damit es in der zivil-militärischen Zusammenarbeit, bei der die Bundeswehr im Rahmen der subsidiär zu übernehmenden Aufgaben eine wichtige Rolle spiele, vorangehe. „Und wir sind dankbar, wenn wir die Hilfeleistung der Bundeswehr in Krisensituationen erhalten“, so der Minister abschließend.

Forderung eines Freiwilligenjahres

Joachim Herrmann

Hielt den Einführungsvortrag: der Bayerische Staatsminister des Innern, Joachim Herrmann.

In der Talkrunde reichten die Diskussionen von allgemeinen Themen des Heimatschutzes, dem Modell der Regionalstäbe mit den RSU-Kompanien über die Aufgaben der Kreis- und Bezirkskommandos im Zusammenhang mit der Unterstützung bei Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen bis hin zum Heimatschutz in Österreich und der Schweiz, so zum Beispiel der Schilderung einer Übung zur Sicherung des Flughafens Zürich, wozu 5 500 Reservisten benötigt wurden. Aber auch die Forderung eines Freiwilligenjahres aus dem Bereich der Politik, die große Resonanz fand, gehörte dazu.

Akzeptanz der Streitkräfte stärken

DFS 2015

Eine überaus interessante Diskussion in der Talkrunde sowie die Beantwortung von Fragen aus dem Auditorium gehörte auch in diesem Jahr zu Veranstaltung.

Einig waren sich alle Teilnehmer der Talkrunde, dass die subsidiären Hilfsmöglichkeiten der Streitkräfte weiter verbessert und ausgebaut werden müssen. Vor allem komme es in Zukunft darauf an, das Ansehen und die Akzeptanz in der Bevölkerung weiter zu stärken. Wunder Punkt sei vielfach noch die Verfügbarkeit der beteiligten Soldaten, die für Übungen und Einsätze jedoch dringend gewährleistet sein müsse. Hier gelte es, die Betroffenen gegenüber ihren Arbeitgebern zu unterstützen.

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Aufzeichnung des DialogForum Sicherheitspolitk 2014

Teil 1 – Begrüßung

Teil 2 – Diskussion

Teil 3 – Anschließende Diskussionsrunde

Bundesverdienstkreuz für Prof. Dr. Friedwart Lender

Auf Vorschlag des Bayerischen Ministerpräsidenten hat der Bundespräsident den Landesvorsitzenden des „Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr“ der Landesgruppe Bayern, Oberstleutnant der Reserve Professor Dr. Friedwart Lender, mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Übergeben wurde die Auszeichnung vom Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann im Rahmen einer Veranstaltung des „DialogForum Sicherheitspolitik“ im Hotel „BAYERISCHER HOF“ in München.

Professor Dr. Friedwart Lender

Freute sich über die hohe Auszeichnung: Professor Dr. Friedwart Lender (links, mit StM Herrmann) (Foto: Michael Kosowsky)

Professor Lender widmet sich neben seiner Aufgabe im akademischen Bereich an der Fachhochschule Hof und zahlreichen ehrenamtlichen Tätigkeiten vor allem als Reservist vielfältigen Aufgaben bei der Bundeswehr. Diese betreffen Bayern, aber auch die Bundesebene. „Sie fördern die zivil-militärische Zusammenarbeit zwischen den Reservisten, der Feuerwehr und dem Technischen Hilfswerk und veranstalten regelmäßig zusammen mit zivilen Hilfsorganisationen in Mittelfranken gemeinsame Ausbildungen und Katastrophenschutzübungen“, so der Bayerische Innenminister Herrmann.

Lender ist zudem Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft „ABC-Schutz“ des Verbandes der Reservisten. Im Jahr 2002 wurde er zudem zum Partnerschaftsbeauftragten zwischen dem ungarischen Reservistenverband und dem Verband der Reservisten der Bundeswehr ernannt und erhielt für seine Verdienste im Jahre 2007 anlässlich des ungarischen Nationalfeiertages vom ungarischen Verteidigungsminister das Ehrenkreuz der ungarischen Armee in Gold verliehen.

MdB a.D. Rainer Erdel

Auch der Vertreter des Präsidenten des Reservistenverbandes, MdB a.D. Rainer Erdel, gratulierte dem Ausgezeichneten.
(Foto: Verband der Reservisten)

Erste Regionalkonferenz des „DialogForum Sicherheitspolitik“

Das Thema der Talkrunde „Die sicherheitspolitischen Herausforderungen für Deutschland in der Zukunft: Sind wir auf aktuelle Entwicklungen vorbereitet?“ hätte nach den Äußerungen des Bundespräsidenten, Joachim Gauck, und der Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, nicht aktueller sein können. Hierzu diskutierten unterschiedliche Fachleute aus den Bereichen Politik, Militär und Bundespolizei im ARVENA-Kongresshotel in Bayreuth.

Hier finden Sie die Fotos der Regionalkonferenz in Bayreuth 2014.

Von Eberhard Grein

Unter professioneller Moderation des Stellvertretenden Ressortleiters Politik der „Nürnberger Nachrichten“, Armin Jelenik, tauschten hochgradige Spezialisten Ihre Argumente aus. Dabei ging es in erster Linie um den vernetzten Ansatz der Sicherheitspolitik, bei dem heutzutage mehr als je zuvor die Außen-, Verteidigungs- und Europa-, aber auch die Entwicklungspolitik eine große Rolle spielen. Daneben ging es um Cyberthematik, Parlamentsvorbehalt und Ausrüstungsfragen von zukünftigen Streitkräften in Auslandseinsätzen. Ebenso wurden Argumente zu gemeinsamen und europäischen Ansätzen der Verteidigungspolitik und der die Veranstaltung überschattende Konflikt in der Ukraine mit dem Abschuss des Passagierflugzeugs MH-17 ausgetauscht.

In einer sich der Talkrunde anschliessenden Diskussion mit den Gästen der Veranstaltung blieben die Teilnehmer auf dem Podium diesen keine Antworten schuldig.

Grußworte sprachen unter anderem der Präsident des „Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr“, MdB Roderich Kiesewetter, die Regierungsvizepräsidentin, Petra Platzgummer-Martin und die Bürgermeisterin von Bayreuth, Dr. Beate Kuhn.

Petra Platzgummer-Martin

Zwei prominente Frauen überbrachten Grußworte aus der Politik: Regierungsvizepräsidentin Petra Platzgummer-Martin, und die..

Dr. Beate Kuhn.

Bürgermeisterin von Bayreuth, Dr. Beate Kuhn.

Roderich Kiesewetter, MdB

Auch Roderich Kiesewetter, MdB und Präsident des Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw), sprach ein Grußwort in Bayreuth.

Professor Dr. Eberhard Grein

Der Leiter des „DialogForum Sicherheitspolitik“, Oberstleutnant der Reserve Professor Dr. Eberhard Grein, führte ins Thema ein, stellte die Teilnehmer der Talkrunde vor und eröffnete die Erste Regionalkonferenz in Bayern.

Ernst-Otto Berk

Brigadegeneral Ernst-Otto Berk,
Stellvertretender Kommandeur Division Süd, Veitshöchheim, vertrat in der Talkrunde die Bundeswehr.

 

Generalmajor Golks fordert „Identität für die Reserve“

Anlässlich der Veranstaltung des „DialogForum Sicherheitspolitik“ der Landesgruppe Bayern in Bayreuth referierte Generalmajor Franz Reinhard Golks, Abteilungsleiter Planung im Kommando Streitkräftebasis, zur Reserve. Dabei trug er zur Konzeption, aber auch alternativen Denkansätzen vor. Die neue territoriale Organisation, so Golks, sei schon jetzt „eine Erfolgsstory“.

Von Eberhard Grein

Generalmajor Golks skizzierte in seinem Vortrag vor allem die Aufgaben der Reservisten im Rahmen der „Ergänzung und Verstärkung der Bundeswehr“, deren Multiplikatorenwirkung, aber auch die äußerst wichtige Unterstützungsfunktion im Heimatschutz. Schließlich, so Golks, müsste die Organisation „an den sicherheitspolitischen Anforderungen des 21. Jahrhunderts ausgerichtet“ werden, wobei es Licht und Schatten gebe.

Gut gelungen, das könne er als Verantwortlicher bereits jetzt beurteilen, sei „die Aufstellung der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte“. Besonders lobte er in dem Zusammenhang deren Einsatz sowie den freiwilliger Helfer im Rahmen des Hochwassereinsatzes. Allerdings, so der Abteilungsleiter Planung im Kommando Streitkräftebasis abschließend, sollte die Reserve auch noch vielfältiger und attraktiver werden, woran alle mitwirken müssten.

Franz Reinhard Golks

Mit dem Ehrencoin der Landesgruppe Bayern wurde Generalmajor Franz Reinhard Golks, Abteilungsleiter Planung im Kommando Streitkräftebasis, vom Vorsitzenden der Landesgruppe Bayern, Oberstleutnant d.R. Professor Dr. Friedwart Lender, ausgezeichnet.

Franz Reinhard Golks

Interessante Ausführungen zur Reserve machte Generalmajor Franz Reinhard Golks.

 

Die Konferenz fand statt am: Freitag, den 18. Juli und Samstag, den 19. Juli 2014
ARVENA-Kongresshotel, 95445 Bayreuth

Es diskutierten:

  • Rainer Erdel
    MdB a.D. und Stellvertreter des Präsidenten Reservistenverband, Bonn
  • Walter Kolbow
    Parlamentarischer Staatsekretär und MdB a.D., aktuell Leiter der Sicherheitspolitischen Kommission beim Parteivorstand der SPD, Berlin
  • Thomas Silberhorn
    Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, MdB, Berlin
  • Brigadegeneral Ernst-Otto Berk
    Stellvertretender Kommandeur Division Süd, Veitshöchheim
  • Reinhard Rauch
    1. Polizeihauptkommissar u. Dienststellenleiter, Polizeiinspektion Feuchtwangen
  • Oberstleutnant i.G. Axel H. Jancke
    Militärischer Berater der Abteilung Vereinte Nationen, Auswärtiges Amt, Berlin

Fotos: Tim Becker

Aquila Ascendens 2014

Ausschreibung 2014 zum „Aquila ascendens – Nachwuchspreis für Sicherheitspolitik“ des „DialogForum Sicherheitspolitik“ in Kooperation mit dem „Sicherheitspolitischen Arbeitskreis der Universität der Bundeswehr München“

Die GewinnerInnen 2014

Master Thesen

Markus Liegl mit seiner Master These zum Thema „The Dragon Strikes – China’s Use of Force in Foreign Relations“ (1. Platz)

Die Zweit- und Drittplatzierten mit Ihren Master Thesen sind: „Vernetzte (Un-)Sicherheit? Eine politisch-rechtliche Analyse der deutschen Cybersicherheitspolitik“, Jakob Kullik (2. Platz) und

„Außenpolitikanalyse und Sozialisationsforschung. Exekutive und legislative Sozialisationserfahrungen und die Amtsführung außenpolitischer Akutere“, Sven Morgen (3. Platz).

Dissertationen

Dr. Gerlinde Groitl hat mit ihrer Dissertation zum Thema „Zivil-militärische Beziehungen in den USA“ den 1. Platz belegt.

Bei den Dissertationen lauten die weiteren Ergebnisse: Dr. Philipp Münch (2. Platz) mit „Militärische Handlungslogik in Internationalen Interventionen“ und

Dr. Svenja Post und Dr. Konstantinos Tsetsos (beide 3. Platz) mit den Themen „Toward a Whole-of-Europe Approach – Organizing the European Union’s and Member States’ Comprehensive Crisis Management“ und „Vengeance of the Melians A theory of conflict outcomes in asymmetric conflicts“.

Mitglieder des Beirates