DialogForum Sicherheitspolitik

Das DialogForum Sicherheitspolitik hat es sich zum Ziel gesetzt, einen überparteilichen gesell­schaftlichen Dialog über die zukünftige Gestaltung von Sicherheitspolitik in Deutschland zu initiieren. Zur Teilnahme sind eingeladen Stakeholder aus der Legislative, der Exekutive aber auch der Wirtschaft und Medien, ebenso wie an Sicherheitspolitik interessierte Bürger.

Aktuell

Ausschreibung Wissenschaftspreis verlängert

Der neue Einsendeschluss für den Wissenschaftspreis „Aquila ascendens – Nachwuchspreis für Sicherheitspolitik“ ist der 19.08.2016.

Mehr Informationen hier.

RegionalForum 2016 in Nürnberg, 31.07., Historischer Rathaussaal

Veranstaltungsflyer: klick

09:3010:00Einlass
10:0010:05BegrüßungProf. Dr. Friedwart Lender
10:0510:15GrußwortOberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Stadt Nürnberg (angefragt)
10:1510:30GrußworteVertreter Träger:

DialogForum Sicherheitspolitik,

Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Georg-von-Vollmar-Akademie, Gesprächskreis Nachrichtendienste

10:3010:35Begrüssung & ÜberleitungProf. Dr. Eberhard Grein
10:3510:50KeynoteProf. Dr. Stefan Fröhlich, Professur für Internationale Politik, Universität Erlangen/Nürnberg
10:5011:35Vortrag 1Islamistischer Extremismus – Außenpolitische AspekteBerndt Georg Thamm, Berlin, Terrorismusexperte
11:3512:20Vortrag 2Islamistischer Extremismus – Innenpolitische Aspekte/DeradikalisierungKriminaloberrat Holger Schmidt, Bayerisches Landeskriminalamt, München, Kompetenzzentrum für Deradikalisierung
12:2012:50DiskussionIslamistischer Extremismus – Folgerungen für die deutsche PolitikProf. Dr. Eberhard Grein & Referenten
12:5013:00ZusammenfassungProf. Dr. Friedwart Lender
13:0014:00EmpfangTräger der Veranstaltung

In Kooperation mit:

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Terrorismuskonferenz in München

Die Welt im Wandel

 Von Tim Becker

Die Welt befindet sich insgesamt in einem großen Umbruch. Davon betroffen sind ebenso die internationalen Sicherheitsstrukturen. Terroristische Anschläge, der Islamische Staat und andere Gruppen in Syrien sowie angrenzenden Ländern, Cyber-Terrorismus und weltweite Innentäterangriffe verunsichern inzwischen nicht nur Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die Politik. So lautete das dieses Jahr gemeinsam vom „DialogForum Sicherheitspolitik“ (DFS), München, und der dem Bundessicherheitsrat nachgeordneten „Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS)“, Berlin, formulierte Thema „Internationaler Terrorismus – zwischen Risiko und Gefahr“. Renommierte Fachleute aus Politik, Wissenschaft, Militär und Sicherheitsbehörden sowie interessierte Bürger kamen am 8. November im Bayerischen Hof zusammen, um Themen rund um den Terrorismus zu diskutieren. Der Botschafter und Vizepräsident der BAKS, Thomas Wrießnig, begrüßte die über 200 Teilnehmer und betonte seine Freude über die erstmalige Kooperation mit dem DFS. Anschließend stellte der Leiter des DialogForums Prof. Dr. Eberhard Grein die große Heterogenität der Teilnehmer heraus, die einen differenzierten Austausch ermögliche. Besonders die anwesenden Reservisten der Bundeswehr nähmen ihre wichtige Mittlerfunktion in der Gesellschaft immer besser wahr, so Grein weiter.

„Terrorismus hat sich als ständige Bedrohung etabliert“. Mit diesen Worten begann Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekretär im Bundeskanzleramt und zuständig für die Koordinierung der Nachrichtendienste, seinen Impulsvortrag zu den aktuellen Herausforderungen des internationalen Terrorismus. Seit dem Jahr 2000 habe sich die Zahl der Opfer von Terroranschlägen auf rund 18.000 verfünffacht. Auf den Irak, Pakistan, Afghanistan, Syrien und Nigera entfielen davon circa 80 Prozent. Der Beauftragte für Nachrichtendienste wies auch auf die große Gefahr durch selbstradikalisierte Einzeltäter hin, die durch die Sicherheitsbehörden nur schwer aufzuspüren seien. Auf die Frage eines Teilnehmers in Bezug des Versagens des Verfassungsschutzes im Zuge der NSU-Affäre appellierte Fritsche dafür, das Vertrauen in die Behörden dennoch nicht zu verlieren.

Zu den Motiven westlicher Dschihadisten referierte auch Dr. Alexander Straßner vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Regensburg. Auslöser der Radikalisierung sei die Aufwertung des Individuums und der Wunsch nach einem besonderen Leben aus psychologischer Perspektive. Straßner unterschied dabei zwischen Status- beziehungsweise Identitätssucher und den sogenannten Thrill-Suchern, bei denen der Nervenkitzel im Vordergrund stehe. Die Extremisten seien mittlerweile auch im Web 2.0 angekommen und würden potenzielle Mitkämpfer online mit Propagandavideos oder zeitgenössischen Comics werben. Deshalb sollte das Internet konsequent überwacht und solche Inhalte unverzüglich gelöscht werden. Eine weitere wichtige Präventionsmaßnahme sei die Kooperation mit gemäßigten Predigern als Demokratiebotschafter. „Ein intaktes Netz aus Familie, Vereinen und gemäßigter Religion ist das wirksamste Mittel gegen Extremismus“, schloss Straßner.

Das Mittagsbuffet ermöglichte allen Anwesenden die gewonnen Eindrücke in ansprechender Atmosphäre zu reflektieren, bevor es in das das Panel ging. Unter der Leitfrage „Terrorismus im In-und Ausland. Welche Optionen haben wir?“ diskutierten fünf hochkarätige Akteure unter der Moderation des Landtagskorrespondenten der Nürnberger Nachrichten, Roland Englisch. Den Anfang machte Kriminaldirektor Sven Kurenbach, mit der These, es gebe keinen einzigen belegten Fall, dass sich unter den momentan ankommenden Flüchtlingen Terroristen befinden. Brigadegeneral a.D. Volker Bescht äußerste sich zu den Ursachen des Flüchtlingsstroms. Die Lage sei hoch kritisch, aber an einen Einsatz der Bundeswehr wäre noch nicht zu denken. Professor Dr. Joachim Krause stimmte in diesem Punkt seinem Vorredner zu und lenkte den Fokus auf den neu entstandenen Totalitarismus des Islamischen Staates, der in der Tradition des Bolschewismus und Nationalsozialismus stehe. Auch sah er keinen Grund für eine Intervention in Syrien, da es noch keine Alternative für Assad gäbe. Zu den Schutzzonen, die aus eben diesen Konflikten entstehende Flüchtlinge beherbergen könnten, äußerste sich das Mitglied des Bundestages Dr. Reinhard Brandl (CSU). Er könne sich durchaus auch vorstellen, um weitere Fluchtbewegungen zu verhindern, zudem Zonen in Afghanistan einzurichten, so dass die Bundeswehr gegebenenfalls noch länger am Hindukusch Verantwortung übernehmen müsse. Uli Grötsch (SPD), ebenfalls Mitglied des Bundestages, stellte die kritische Frage, ob die von Deutschland gelieferten Waffen überhaupt einen Nutzen stiften würden. Seinen Quellen zufolge, sei es eher die PKK, die mit alten Kalaschnikov-Sturmgewehren an vorderster Front dem IS entgegen trete und die Peschmerga nur in der zweiten Reihe stünden.

Die Bilder der Terrorismuskonferenz finden Sie hier.

 

Einladung zur Terrorismuskonferenz am Sonntag, den 8. November 2015, 10.00 Uhr, im „Hotel Bayerischer Hof“ (Palaishalle), Promenadeplatz 2-6, 80333 München

Die Welt befindet sich insgesamt in einem großen Umbruch. Davon betroffen sind ebenso die internationalen Sicherheitsstrukturen. Terroristische Anschläge, der Islamische Staat und andere Gruppen in Syrien sowie angrenzenden Ländern, Cyber-Terrorismus und weltweite Innentäterangriffe verunsichern inzwischen nicht nur Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die Politik. So lautet denn das dieses Jahr gemeinsam vom „DialogForum Sicherheitspolitik“, München, und der dem Bundessicherheitsrat nachgeordneten „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“, Berlin, formulierte Thema „Internationaler Terrorismus – zwischen Risiko und Gefahr“. Renommierte Fachleute, so u.a. aus Politik, Wissenschaft, Militär und Sicherheitsbehörden, werden bei der Veranstaltung Vorträge halten, in einem Panel diskutieren und Ihre Fragen beantworten.

Programm: „Internationaler Terrorismus – zwischen Risiko und Gefahr“.

10.00 Uhr: Begrüßung

Botschafter Thomas Wrießnig, Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik

Professor Dr. Eberhard Grein, Leiter des „DialogForum Sicherheitspolitik®

                

10.30 Uhr: Aktuelle Herausforderung durch den internationalen Terrorismus

Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes

 

11.00 Uhr: Internationaler Terrorismus und öffentlicher Diskurs

Elmar Theveßen, Terrorismusexperte ZDF (angefragt)

 

12.00 Uhr Empfang mit Imbiss

 

13.00 Uhr „Foreign Fighters“ – Versuch der Anatomie eines Phänomens

Ahmad Mansour, Zentrum Demokratische Kultur, Berlin

 

Anschließend Diskussion

 

13:45 Uhr Leitfrage „Terrorismus im In- und Ausland. Welche Optionen haben wir?“

MdB Uli Grötsch, SPD, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste des Bundes und des Innenausschusses im Deutschen Bundestag

MdB Dr. Reinhard Brandl, CSU, Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag

Leitender Kriminaldirektor Sven Kurenbach, Bundeskriminalamt, Abteilung Polizeilicher Staatsschutz

Prof. Dr. Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Christian-Albrechts-Universität, Herausgeber des Jahrbuch für Terrorismus, Kiel

Brigadegeneral a.D. Volker Bescht, u.a. ehem. Stellvertretender Kommandeur Division Spezielle Operationen und Leiter des EUFOR-Einsatzes im Kongo sowie der „Operation Pegasus“ (Lybien)

 

Moderation: Roland Englisch, Landtagskorrespondent der Nürnberger Nachrichten

 

15:15 Uhr     Schlussworte und Verabschiedung

Botschafter Thomas Wrießnig, Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik

Prof. Dr. Friedwart Lender, Landesvorsitzender Bayern des Reservistenverbandes

Einladung